"EU-PILOT" – schnelle Antworten für Bürger und Unternehmen
04.03.10
Probleme von Bürgern und Unternehmen bei der Anwendung des EU-Rechts werden seit 2008 mit dem Projekt "EU-Pilot" schnell und einfach gelöst. Gestern zog die Europäische Kommission eine positive Bilanz. Kommissionspräsident José Manuel Barroso schlug daher vor, das Projekt von bislang 15 Mitgliedsländern (darunter Deutschland) auf alle 27 Mitgliedstaaten auszuweiten. Das Projekt EU-Pilot wurde am 15. April 2008 gestartet und soll Bürgern und Unternehmern schneller und umfassender Antworten auf Fragen und Lösungen für Probleme liefern, die sich aus der Anwendung des Gemeinschaftsrechts ergeben und eine Klarstellung der rechtlichen Lage in einem Mitgliedstaat erfordern. Die Mitgliedstaaten stellen Erläuterungen oder Lösungen innerhalb kurzer Zeit bereit.
Die Kommissionsdienststellen prüfen diese Antworten und entscheiden dann über weitere Maßnahmen zur Durchsetzung des EU-Rechts. 15 Mitgliedstaaten sind an dem Projekt auf freiwilliger Basis beteiligt: Dänemark, Deutschland, Finnland, Irland, Italien, Litauen, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn und Vereinigtes Königreich. Bis Februar 2010 wurden in den ersten 22 Monaten des Bestehens von EU-Pilot 723 Dossiers bearbeitet. Eine weitere Bewertung von EU-Pilot ist für 2011 vorgesehen.
Weitere Informationen finden Sie hier und hier.
Quelle: EU Kommission
